John McCain wusste um die Bedeutung des dritten TV-Duells. Es war seine letzte große Chance, das Rennen direkt und live vor einem Millionenpublikum zu wenden. Der 72-jährige gab alles. Er kämpfte, er attackierte, er wirkte energisch. Er setzte die Agenda des Abends.
Barack Obama musste hingegen nur eines tun: präsidentiell wirken. Und das tat er. Er ließ sich von John McCains Attacken nicht aus der Ruhe bringen oder in eine rhetorische Falle locken. Unerschütterlich und kühl stellte er sich den Angriffen seines Kontrahenten. Damit hatte er sein wesentliches Ziel erreicht.
Nicht nur die unterschiedlichen politischen Philosophien der beiden Kandidaten wurden an diesem Abend an der Hoefstra University in New York deutlich, sondern auch deren unterschiedliche Kommunikationsstrategien. McCain hatte sich zwei Dinge vorgenommen, auf die er im Laufe der 90 Minuten immer wieder zurückkam.
Zum einen wollte er Zweifel am Charakter von Obama streuen, in dem er ihn mit dem ehemaligen Links-Terroristen Bill Ayers und dem unlauteren Verhalten der links-progressiven Wählerregistrierungsorganisation ACORN in Verbindung brachte. Zum anderen versuchte er, Obama als „Big Spender“ - als ausgabesüchtigen Staatsgläubigen - hinzustellen, der einen Klassenkampf initiieren wolle, indem er auf Umverteilung anstatt auf angebotsorientierte Wirtschaftspolitik setze.
Zur Unterstützung von McCains These musste ein Klempner namens Joe Wurzelbacher herhalten, der im Laufe der Debatte den liebevollen Namen „Joe the Plumber“ bekam. Joe hatte Barack Obama auf einer Wahlkampfveranstaltung offen seine Befürchtungen mitgeteilt, dass sein Handwerksbetrieb unter möglichen Rücknahmen von Steuererleichterungen für Einkommen über 250.000 Dollar leiden würde, die Obama fordert. McCain nahm Joes Ängste zum Anlass, um pathetisch über die Gefährdung des amerikanischen Traumes zu sprechen, die eine Wahl Obamas implizit bedeuten würde.
Barack Obama nahm es gelassen. Er versicherte den Wählern, dass dies alles nicht stimme und er seinerseits Steuerkürzungen im Gepäck habe, die 95 Prozent der Mittelschicht zugute kommen würden. Immer wieder betonte der Demokrat geschickt, dass es einen grundlegenden Wandel zur Ära Bush/McCain geben müsse.
Diese Botschaft schien auszureichen, um das TV-Duell als Sieger zu beenden. In einer Blitzumfrage des Nachrichtensenders CNN gaben 58 Prozent der Befragten an, Barack Obama habe das TV-Duell gewonnen, nur 38 Prozent sprachen sich für den aufopferungsvoll kämpfenden McCain aus. Zwar scheint die letzte Debatte die beste von McCain gewesen zu sein. Es wird aber kaum ausreichen, um das Rennen noch einmal grundlegend zu drehen.
Hier ein Ausschnitt aus dem TV-Duell, bei dem besagter „Joe the Plumber“ im Mittelpunkt stand:
Der nächste Tag der Entscheidung ist gekommen. Heute finden die demokratischen Vorwahlen in Indiana und North Carolina statt, in denen zusammen 187 Delegierte vergeben werden, so viele wie an keinem anderen Wahltag mehr bis zum Ende der Vorwahlsaison am 3. Juni.
Barack Obama und Hillary Clinton haben in den vergangenen Tagen verbissen um jedes noch so kleine Segment von Wählerstimmen gekämpft. Eine Wählergruppe stand dabei im Fokus der Aufmerksamkeit: weiße Arbeiter und Angehörige der unteren Mittelschicht. Um die Gunst dieser in den USA gern als „blue collar voters“ bezeichneten Klientel ist ein intensiver Wettstreit ausgebrochen. Hillary Clinton, in den 1990er Jahren noch als elitär und abgehoben portraitiert, geriert sich in den vergangenen Wochen immer mehr als einzige echte Arbeiterführerin im Wahlkampf. Sie gibt sich offen dem ökonomischen Populismus hin, indem sie gegen den Rat von Wirtschaftsexperten empfiehlt, die Benzin-Steuern den Sommer über auszusetzen, um den autofixierten Amerikanern eine schnelle Netto-Entlastung zu bescheren. Auf Wahlkampftouren geißelt Clinton hohe Studentenkreditraten als moderne Schuldknechtschaft und bezeichnet die Hypothenkrise als groß angelegte Manipulation der gierigen Finanzdienstleister. Sie führt immer öfter Wahlkampf an den Kultstätten des bodenständigen Amerikas (NASCAR Hall of Fame, Community Colleges, Pickup-Truck-Händler) und konstruiert Barack Obama als elitär und entrückt von der Lebenswirklichkeit des Durchschnittsamerikaners.
Wie wir kürzlich berichteten, hat auch Barack Obama seinen Stil bodenständiger gemacht. Immer öfter betont er seine Herkunft aus kleinen Verhältnissen, erzählt von seiner Zeit als Sozialarbeiter im Süden Chicagos und den finanziellen Schwierigkeiten, die seine Familie hatte, als er noch nicht der Politstar (inkl. zweier millionenschwerer Buchverträge) war, der er heute ist. Interessanterweise organisiert das Obama-Team weniger Massenveranstaltungen, die Zeit der schillernden Großkundgebungen scheint vorerst vorbei zu sein. Obama trifft Wähler in kleineren Settings, in Diners und Fabriken, auf Bauernhöfen oder bei Hausbesuchen in den Vororten von Indianapolis, um sich volkstümlicher und weniger abgehoben zu zeigen. Immer öfter sieht man ihn mit hoch gekrempelten Ärmeln und locker sitzendem Schlips. Auch seine Rhetorik ist weniger beladen mit blumigen Botschaften des Wandels und der Hoffnung, sondern geht gezielter ein auf die Ängste und Nöte der von der drohenden Rezession betroffenen Arbeiter- und Mittelschicht.
Der Kampf um das Heartland bleibt spannend. Der wahrscheinlichste Ausgang der Vorwahlen: Barack Obama gewinnt North Carolina, Hillary Clinton setzt sich in Indiana durch. Diese Einschätzung unterfüttern die neuesten Umfragen in beiden Staaten. Fest steht auf jeden Fall, dass Clinton in Indiana gewinnen muss, wenn sie ihre Kampagne am Leben halten möchte. Aber diesen Druck ist die Steh-Auf-Frau des Vorwahlkampfes ja gewohnt.
Hier gibt es den letzten Spin direkt von den Kandidaten, die brav ihre „Morning Media“ absolvierten:
Die vergangenen Vorwahlen in Texas, Ohio und Pennsylvania haben es gezeigt. Barack Obama hat Probleme, (weiße) Wähler aus der unteren Mittelschicht und der Arbeiterschaft an sich zu binden. Seine blumige Rhetorik des Wandels scheint bei den ökonomisch Benachteiligten in Zeiten einer drohenden Rezession nicht richtig zu verfangen.
Die nicht enden wollende Kontroverse um den umstrittenen Pastor Jeremiah Wright, Obamas Aussagen über frustrierte Kleinstädter und sein furchtbar unsportlicher Bowling-Auftritt haben diese Kluft sicher nicht gerade verkleinert. Paradox ist die Lage schon: Obama führt eine der basisorientiertesten, lebensnahesten Kampagnen der Neuzeit, gilt aber dennoch als elitär und entrückt vom normalen Amerikaner, der gerne in Form von Jim, Joe oder Cindy durch den Blätterwald gejagt wird. Politico.com spekulierte sogar schon darüber, ob Obama zu intelligent für die breite Wählerschar sei.
Obamas Reaktion: Zusammen mit seinem Team hat er in jüngsten Strategiesitzungen beschlossen, seine Herkunft wieder stärker in den Mittelpunkt der Wahlkampfreden zu stellen. Sein Aufwachsen in kleinen Verhältnissen bei seiner allein erziehenden Mutter in Kansas und seine Zeit als Sozialarbeiter in Chicago will Obama rhetorisch mit einer populistischeren Wirtschaftsbotschaft verbinden.
Zudem gibt er sich im Vorwahlkampf in Indiana volksnäher und bodenständiger als bisher. Nach einem Wahlkampfauftritt im ländlichen Kokomo (Indiana) spielte er am Freitag publikumswirksam 3-on-3-Basketball. Im sportverrückten Indiana war ihm damit ein Beitrag in den lokalen Abendnachrichten sicher. Zudem trat Obama am Wochenende zum ersten Mal in der Sonntagstalkshow des Nachrichtensenders Fox News auf, die auch unter weißen Arbeitern beliebt ist. Dort versprach er dem Gastgeber Chris Wallace eindringlich, härter für die Stimmen der „blue-collar voters“ zu kämpfen.
Nachdem er während einer Pressekonferenz an einer Tankstelle irgendwo in Indiana die zu hohen Benzinpreise kritisiert hatte, bekannte er kürzlich sogar, nur fünf Anzüge zu besitzen, die er im Wechsel trage. Nur fünf Anzüge… Ob diese Form des Stilwechsels bei den bodenständigen Wählern in Indiana ankommt, bleibt fraglich.
Apropos Benzinpreise: Im Rennen um die Zustimmung des „kleinen Mannes“ hat Hillary Clinton gerade eine neue Sau durch das Vorwahldorf getrieben. Sie schlug (genauso wie John McCain) vor, die Benzinsteuern den Sommer über auszusetzen. Obama lehnt dies ab, aus ökologischen und fiskalischen Gründen. Das ist rational und aller Ehren wert, wird dem autofixierten Durchschnittsamerikaner aber sicher nicht ganz einleuchten. Populist zu sein, ist schwerer als gedacht!
John McCain stellte am Dienstag in Pennsylvania erste Eckpunkte seines Wirtschaftsprogramms vor. Der Senator aus Arizona, vielfach gescholten für seine fehlende Expertise im Bereich Wirtschaft und Arbeit, gab sich als Steuersenker mit populistischem Anstrich.
Öffentlichkeitswirksam kritisierte er eine Managerkaste in den USA, die sich seiner Meinung nach überhöhte Gehälter genehmigt und viel zu leichtfertig riskante Unternehmensentscheidungen trifft. Im Blick hatte er vor allem Angelo R. Mozilo, CEO des kriselnden Hypothekenriesen Countrywide, und James E. Cayne, ehemaliger Chef von Bear Stearns. Zudem schlug McCain vor, die Steuern auf Benzin den Sommer über auszusetzen, um den autofixierten Amerikanern direkte wirtschaftliche Erleichterungen zu verschaffen.
Kern der McCainomics ist aber gutes, altes, angebotsorientiertes Denken, ganz im Mainstream der Republikanischen Partei. McCain schlug vor, die umfangreichen Steuersenkungen der Bush-Ära (v.a. bei Gewinn- und Abgeltungssteuern) beizubehalten, von denen vor allem reichere Amerikaner profitieren. Zusätzlich will er die Unternehmenssteuern senken und Abschreibungen erleichtern.
McCain will zudem Schluss machen mit der Alternative Minimum Tax, einer Minimalsteuer, die immer weiter in die obere Mittelschicht in den USA hineinreicht. Ursprünglich gedacht für Reiche, die sich durch Steuerschlupflöcher steuerlich arm rechneten, betrifft sie heute immer mehr Menschen mit einem Haushaltseinkommen über 100.000 Dollar. Das Brookings Institut schätzt, dass es 2010 bis zu 33 Millionen Amerikaner sein könnten, die sich diesem alternativen Steuersystem unterstellen müssen und dadurch zusätzlich geschröpft würden.
Zusammengerechnet würden die McCainschen Vorschläge eine Lücke von knapp 200 Milliarden Dollar jährlich in den Bundeshaushalt reißen. Deshalb hat sich der „Mac“ bereits von seinem Ziel verabschiedet, den Bundeshaushalt am Ende seiner ersten Amtszeit auszugleichen. Er verschob das Ganze vorerst auf 2016. Die Etatausfälle will McCain mit der Kürzung sog. „pork barrel legislation“ (kostenintensive Projekte und Subventionen, die Abgeordnete für ihren Wahlkreis oder Bundesstaat erstreiten) und dem Schließen von Steuerlöchern kompensieren.
Für gebeutelte Hausbesitzer und entlassene Arbeitnehmer hatte McCain wenig im Gepäck. Er stellte zum einen in Aussicht, die vom Bund finanzierten Jobtrainings an Community Colleges zu verbessern. Zum anderen reagierte er auf die Hypothekenkrise, indem er den am Härtesten betroffenen Hausbesitzern die Chance bieten möchte, in einen vom Bundeswohnungsamt finanzierten 30-Jahres-Kredit (HOME Loan) zu wechseln. Bisher hatte McCain noch jeglichen staatlichen Eingriff in den kriselnden Häusermarkt abgelehnt.
Ob er damit sein Image des unsensiblen und ökonomisch entrückten Politikers nachhaltig ändern kann, bleibt abzuwarten. Immerhin hat McCain erkannt, dass er nicht nur auf den Schlachtfeldern „Außenpolitik“ und „nationale Sicherheit“ spielen darf. In Zeiten einer drohenden Rezession wird es maßgeblich darauf ankommen, wie die Wähler seine wirtschaftspolitischen Konzepte beurteilen.
Hier der neueste TV-Spot von McCain zum Thema Wirtschaft und Arbeit:
