John McCain macht in diesen Tagen nicht nur mit einem neuen Blog von sich reden. Er überrascht auch mit einer zarten Kontaktaufnahme zu den Demokraten, denn sein "Online Action Center" ist mit dem Daily Kos verlinkt, dem meistgelesenen progressiven Blog der USA. John McCains Blog ist ein Instrument im Werkzeugkasten des Online-Campaignings, mit dem Barack Obama seine dominante Webpräsenz streitig gemacht werden soll. Zu den Vorzügen des neuen Blogs gehört der Einblick in den Terminkalender McCains und Fotos, die dort exklusiv verbreitet werden. Außerdem wird er für Kommentare jeder politischen Couleur offen sein und sich damit stark von Hillary Clinton's Blog absetzen, der sich in Selbstbeweihräucherung einnebelte, wie The Nation im März berichtete.
Mit diesem "Link nach links" versucht McCain in fremden Gewässern zu fischen und das Gespräch mit der linken Leserschaft zu suchen. Im McCain'schen Online Action Center gibt es sogar Punkte zu gewinnen, wenn ein McCain-Aktivist Kommentare auf dem anderen Pol der politischen Arena positioniert.
Der Fortschritt in der Internet-Kommunikations-Kultur ist enorm, wenn man bedenkt, dass beim letzten Präsidentschaftswahlkampf vor vier Jahren John Kerry seinen Link zum Daily Kos zurückzog, nachdem der erste negative Kommentar einging. Heute sind Blogs, so berichtet der Journalist Ari Melber auf der TechPresident-Website, ein so wesentlicher Bestandteil der landesweiten Politik, dass auch John McCain beginnt, sich für sie zu interessieren.
Zu sehr fokussieren wir uns hier in Deutschland auf die Präsidentschaftswahl, das Auf und Ab der Kandidaten, den Kult um Persönlichkeiten. Dabei verlieren wir oft den Blick auf die zweite Ebene des politischen Systems in den USA, die nicht minder wichtig für den Kurs des Landes ist. Gemeint ist der Kongress, die Legislative, die den vermeintlich mächtigsten Mann der Welt stärker im Zaum hält, als es unser flüchtiger Blick in die USA suggeriert.
Was zur Zeit unter der Oberfläche des Präsidentschaftswahlkampfes passiert, ist nichts anderes als eine Zeitenwende. Zum dritten Mal in Folge haben die Republikaner in diesem Jahr einen Sitz im Repräsentantenhaus verloren, nach massivem Einsatz von Ressourcen in Form von Geld und Freiwilligen. Diese Niederlagen in Nachwahlen (drei republikanische Abgeordnete hatten ihre Amtszeit vorzeitig beendet) sind an sich noch nichts Ungewöhnliches. Das Problem: Die verloren gegangenen Stimmbezirke in Illinois, Louisiana und zuletzt in Mississippi waren allesamt Hochburgen der Grand Old Party (GOP), sie galten in den letzten Jahren als sichere Festungen für republikanische Kandidaten. Präsident Bush hatte hier 2004 noch mit mehr als 20 Prozentpunkten Vorsprung vor John Kerry gewonnen (!).
Zusammen mit der Niederlage bei den Kongresswahlen 2006, bei denen die Republikaner 30 Sitze verloren hatten und ihre Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses abgeben mussten, deutet alles auf einen nachhaltigen Wandel in der politischen Stimmung des Landes hin. Das lässt sich auch mit Umfragedaten belegen. Selten zuvor hatte die Republikanische Partei ein so schlechtes Image bei den Wählern wie im letzten Jahr der Präsidentschaft von George W. Bush. Die Kongressparteien der GOP, die den Wahlkampf für ihre Wackelkandidaten in der Regel massiv unterstützen, sind finanziell in angespannter Lage. Zum zweiten Mal nach 2006 scheinen sie von ihren demokratischen Pendants beim Fundraising übertrumpft zu werden.
Zudem schaffen es die Parteiorganisationen der Republikaner zur Zeit nicht, geeignete Kandidaten für die umkämpftesten Wahlkreise zu finden. Ursprünglich hatte die GOP geplant, unerfahrene demokratische Kandidaten in konservativen Wahlkreisen wie Brad Ellsworth in Indiana oder Heath Shuler in North Carolina mit eigenen, qualitativ hochwertigen Kandidaten herauszufordern. Bisher haben sich keine guten Bewerber finden lassen. Kaum ein republikanischer Kandidat will sich in einem politisch schlechten Jahr wie diesem leichtfertig verbrennen.
Das Resultat: Hinter vorgehaltener Hand spekulieren die Strategen der Republikaner bereits über den Verlust von mehr als 20 Sitzen im Repräsentantenhaus und bis zu sechs Sitzen im Senat. Damit wäre das endgültige Ende der republikanischen Revolution besiegelt, die 1994 mit einem Bahn brechenden Sieg bei den Kongresswahlen eingeläutet worden war. Der Konservatismus steckt in den USA in der Krise, keine Frage. Die Helden der Revolution (wie Newt Gingrich, Tom „The Hammer“ DeLay und George W. Bush) sind alt und müde geworden. Das ideologische Feuer der vergangenen Jahre ist verflogen. Träte nicht der moderate John McCain für die GOP an, sondern ein konservativerer Kandidat, dann könnten wir schon jetzt den Sieg der Demokraten im November ausrufen. So bleibt es zumindest auf Präsidentschaftsebene spannend.
Historisch, dramatisch, spannend. Die versammelte amerikanische Wahlkampfexpertenschar fand gestern Abend große Worte für den Ausgang des Super Tuesday. Der Vorwahlkuchen hatte sich gut verteilt, jeder der Kandidaten schien Anlass zum Feiern zu haben. Wir wollen hier jedoch einen Blick hinter die schillernde Welt von Siegesreden, Konfettiregen und 30-Sekunden-Kommentaren wagen. Unsere Analyse der Wahlergebnisse soll eine erste Erklärung liefern für den Ausgang dieses aufregenden Vorwahlabends.
DEMOKRATEN
Hillary Clinton und Barack Obama gehen beide als Sieger aus dem Super Dienstag hervor. Clinton gewann die bevölkerungsreichen Staaten Kalifornien und New York, sie liegt zudem im Rennen um die Delegierten vorn. Obama konnte die Mehrzahl der Super-Tuesday-Staaten (13-8) für sich entscheiden, er machte entscheidenden Boden gut gegenüber der noch vor zwei Wochen in nahezu allen Umfragen führenden Hillary Clinton.
Eine Analyse der Nachwahlbefragungen ergibt ein interessantes Bild. Hillary Clinton gewann wichtige Wettbewerbe im Nordosten der USA. Siege in New York und New Jersey waren keine Überraschung, der Gewinn in Massachussetts hingegen schon. Obama hatte hier die gesamte politischen Elite des Staates hinter sich gewusst, u.a. Gov. Patrick Deval, Sen. Ted Kennedy und Sen. John Kerry. Auch im Westen der USA trumpfte Hillary mit lebenswichtigen Siegen in Kalifornien und Arizona auf. Ein Triumph in ihrer zweiten Heimat Arkansas war abzusehen, der erste Platz in Tennessee überraschte.
Hillary Clinton konnte sich auch in dieser Vorwahlrunde wieder auf die klassische demokratische Wählerkoalition stützen, von der sie schon in New Hampshire, Nevada und Florida zu Siegen geführt worden war. Weiße Frauen aus der Mittelschicht sind ihre verlässlichsten Unterstützer, sie machten in den meisten Staaten den größten Wählerblock aus. Hier hat Clinton einen enormen Vorsprung vor Obama. Ältere Wähler Ü-60 sind fest in ihrem Lager. Auch ihre Unterstützung bei Latinos konnte sie festigen. Sie gewann die Mehrheit dieser schnell wachsenden Wählergruppe in allen 22 Vorwahlstaaten. Teil ihrer Wählerkoalition ist zudem die klassische demokratische Schutzklientel: Menschen mit geringerem Einkommen und mit weniger formeller Bildung.
Barack Obama´s Siege kann man mit Recht als geografisch divers bezeichnen. Er gewann in Staaten wie Alaska und Idaho genauso wie in Connecticut und dem Trendstaat Missouri. Verlassen konnte er sich auf die afro-amerikanischen Wähler, die ihm u.a. zu Erfolgen in Georgia und Alabama verhalfen. Auch in den Staaten, die einen Caucus (lokale Parteiversammlungen) abhielten, hatte Barack die Nase vorn. Ein weiteres Indiz für die gute Organisation und den Enthusiasmus an den Graswurzeln der Obama-Kampagne.
Obama stützte sich zu großen Teilen wieder auf seine bunte Wählerkoalition aus Schwarzen, U-40-Wählern sowie aus Wählern der akademischen Mittel- und Oberschicht. Bedeutend ist jedoch, dass er einen substantiellen Anteil von weißen Männern hinzu gewann, vor allem in Arizona, Connecticut, New York, Missouri und New Jersey.
Die Splits in den Wählerschaften der beiden Kandidaten verlaufen also in erster Linie zwischen schwarz und weiß (racial gap) sowie zwischen männlich und weiblich (gender gap). Der deutlichste aller Gräben tut sich aber zwischen Wählern auf, die Wandel bevorzugen (Obama) und Wählern, die Erfahrung als wichtigste Eigenschaft eines Kandidaten betrachten (Clinton).
REPUBLIKANER
Auf Seiten der Republikaner ist der Kampf um die Kandidatur übersichtlicher. John McCain hat zwar unbeeindruckender abgeschnitten als angenommen. Es reichte aber, um sich als klarer Frontrunner der Partei zu etablieren. Die Überraschung des Abends war sicherlich das gute Abschneiden von Mike Huckabee. Mitt Romney schaffte es nicht, aus dem Vorwahlkampf ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit McCain zu machen.
John McCain profitierte am gestrigen Tag entscheidend davon, dass Mitt Romney und Mike Huckabee die konservativen Wähler der Partei aufsplitteten. Nur so waren seine Siege in Illinois, Missouri oder Oklahoma möglich. Stark zeigte sich McCain im Nordosten der USA, in einem Teil des Landes also, der viele moderate, konservative Republikaner und Independents beheimatet. Ähnliches gilt für Kalifornien, wo er nahezu alle Stimmbezirke für sich entschied. Bedenklich ist für McCain jedoch, dass er seinen Anteil bei sozialkonservativen Wählern nicht signifikant steigern konnte. Nicht nur die Eliten der Bewegung wie Rush Limbaugh, Ann Coulter oder James Dobson sind offen gegen ihn, sondern auch die konservative Basis will nicht so recht warm werden mit dem republikanischen Frontrunner. McCain punktete hingegen bei Wählern, die unzufrieden mit der Bush-Regierung sind, die dem Irak-Krieg kritisch gegenüber stehen und für die Charakterzüge der Kandidaten wichtiger sind als spezifische Themen. Kaum bemerkt worden ist bisher auch der Vorteil, den McCain bei weiblichen Wählern hat, den sog. „security moms“.
Wie angesprochen teilten sich Mitt Romney und Mike Huckabee die Stimmen der konservativeren Wähler. Romney, der Siege in seiner Heimat Massachussetts und in einigen Staaten im Westen des Landes (Colorado, Montana, North Dakota, Utah) einfuhr, konnte keinen entscheidenden Rückenwind für seine Kampagne erzeugen. Vorteile hatte er lediglich bei konservativen Wählern in den Vororten der größeren Städte, deren Top-Thema illegale Einwanderung ist. Mike Huckabee eroberte hingegen einmal mehr die Herzen der religiösen, evangelikalen Wähler. So erklären sich seine Siege in Georgia, Alabama, Arkansas, West Virginia und Tennessee. Huckabee wird damit zum perfekten Vize-Präsidentschaftskandidaten für McCain.
Das Kandidatenfeld im Vorwahlkampf der Republikaner und Demokraten war in den letzten Wochen so stabil wie die Aktienkurse an den Weltmärkten. Keine leichte Aufgabe, in diesem Tohuwabohu den Überblick zu behalten. Nach den Vorwahlen in Florida hat sich das Feld nun endlich gelichtet. Wir haben auf beiden Seiten handfeste Duelle, echte Zweikämpfe, Kandidat gegen Kandidat, eins gegen eins. Auch diese Woche wollen wir versuchen, Licht ins Dunkel des Vorwahlkampfes zu bringen.
HILLARY vs. BARACK
Mit dem Ausstieg von John Edwards konzentriert sich das Rennen bei den Demokraten nun vollends auf das Duell zwischen Hillary Clinton und Barack Obama. Die Kriegskassen beider Kandidaten sind gut gefüllt. Vor dem Super Tuesday stehen jetzt allerdings harte Entscheidungen über den Einsatz von Wahlkampfmitteln und Kampagneninstrumenten an. Nachdem Hillary Clinton und ihr wahlkämpfendes Brecheisen Bill den jungen Barack Obama mit fiesen kleinen Negativ-Nadelstichen in die Defensive gedrängt haben, hat der Mann aus Chicago entschieden, stärker auf Kontraste zu setzen. Obamas Oberthema: Vergangenheit gegen Zukunft, Status Quo gegen Hoffnung.
Unterstützung erfährt Obama auf seinem Weg von immer mehr demokratischen Politikern. Das Endorsement von Ted Kennedy hat hohe Wellen geschlagen. Der Altmeister des liberalen Amerika ließ sich nicht lumpen, Obama den Mantel des großen JFK überzustreifen. Wichtig sind aber auch Unterstützungsbekundungen von moderaten Demokraten wie Gouverneurin Janet Napolitano aus Arizona, Sen. Claire McCaskill aus Missouri, Sen. Ben Nelson aus Nebraska und Sen. John Kerry aus Massachussetts. Diese Politiker haben ein nicht zu unterschätzendes Gewicht in ihren jeweiligen Bundesstaaten. Am Super Tuesday wird sich Obama a) auf Staaten konzentrieren, die einen hohen Anteil an schwarzen Vorwählern aufweisen (Georgia, Tennessee und Alabama). Zudem fokussiert er sich b) auf Staaten mit Caucus-Systemen (Colorado, New Mexico, Minnesota, Kansas, North Dakota). Bei diesem Verfahren kann er sich gezielter auf seine gut mobilisierten Truppen von Freiwilligen und Sympathisanten verlassen. Und c) wird er die großen Staaten wie Kalifornien, Missouri, New York und seinen Heimatstaat Illinois nicht aus den Augen verlieren.
Trotz der harten Konkurrenz von Barack Obama hält Hillary Clinton die Karten weiter in der Hand. Im Gegensatz zu Obama setzt sie voll auf die Mobilisierung der alten demokratischen Wählerkoalition (Frauen, Mittelschicht, Arbeiter, Minoritäten, weniger Gebildete, U-50). Ihre Botschaft an diese Gruppen: In Zeiten einer drohenden Wirtschaftskrise wollt ihr Taten und Ergebnisse, keine schönen Worte und leeren Versprechungen. Wie in ihrem neuesten Wahlkampfspot in Kalifornien zu sehen, geriert sie sich als erfahrene Kandidatin, auf die die Menschen in Krisenzeiten vertrauen können. In Umfragen liegt sie in den wichtigsten Super-Tuesday-Staaten unangefochten vorn. Natürlich sollte man nicht zu viel auf das Gerede von Meinungsforschern geben, aber die Zahlen sind doch ein eindeutiger Indikator dafür, dass sie den Großwahltag am 5. Februar erfolgreicher als Obama beenden könnte. Hillary wird sich vor allem auf die großen Staaten Kalifornien, Missouri, Tennessee und ihre Heimatterritorien New York, New Jersey, Massachusssetts, Connecticut und Arkansas konzentrieren.
JOHN vs. MITT
Auch bei den Republikanern läuft alles auf ein Duell hinaus. Mike Huckabee ist zwar noch im Rennen, aber er wird es schwer haben, in den nächsten Wochen von Medien und Wählern wahrgenommen zu werden. Zur Zeit liegt er lediglich in Georgia vorne, einem Staat mit vielen sozialkonservativen Republikanern. Bei dieser transzendental wählenden Klientel wird Huck auch weiterhin Erfolg haben, aber das Rennen um die Nominierung kann er so gut wie abhaken. Also auf in das Duell McCain gegen Romney! Wie sich in Florida und während der letzten TV-Debatte in der Reagan Library in Kalifornien andeutete, fahren beide Kandidaten schwere Geschütze auf. McCain attackiert Romney aus allen Rohren. Er bezeichnet ihn wahlweise als Umfaller, Flip-Flopper, Steuernerhöher oder als unerfahrenen Außenpolitiker. Romney schlägt zurück mit Attacken auf McCains vermeintlich liberale Positionen zu konservativen Herz- und Magenthemen wie Steuersenkungen und Einwanderungspolitik.
John McCain hat den Rückenwind jedoch eindeutig auf seiner Seite, sein Wahlkampfmanager Rick Davis bezeichnet ihn schon als den republikanischen De-Facto-Kandidaten. Immer mehr Politiker werden in den nächsten Tagen Endorsements für den Senator aus Arizona abgeben. Christ, Giuliani und Schwarzenegger waren da erst der Anfang. Dennoch hat McCains Kampagne weiterhin ein Problem, das nicht geleugnet werden sollte. Staaten wie Kalifornien, New York und Illinois sind geschlossene Vorwahlstaaten, in denen lediglich republikanische Stammwähler an die Urnen gehen dürfen. Hier könnte Mitt Romney einen Vorteil haben, da er die konservativere Wählerklientel an sich bindet.
Romney bleibt also im Rennen, er wird in den nächsten Tagen immer mehr zum Anti-McCain-Kandidaten aufsteigen. Fraglich ist jedoch, ob er in der Lage ist, das Momentum des Mac zu stoppen. Romney besitzt aber einige Vorteile. Erstens kann er sich in Zeiten einer drohenden Wirtschaftskrise als Wirtschaftsfachmann stilisieren. Zweitens hat er unerschöpfliche private Geldquellen, die er in den Vorwahlkampf pumpen kann. Drittens wird Romney nichts unversucht lassen, um McCain als Teil des verhassten Washingtoner Establishments darzustellen. Problem ist aber, dass der Ex-Gouverneur weiterhin als Flip-Flop-Kandidat gilt, der wenig Authenzität versprüht, dafür aber eine Menge Kalkül und Plastik. Ein klarer Kontrast zu McCain. Mitt Romney wird sich am Super Tuesday auf die Staaten im Westen und im Nordosten fokussieren. Ob das allerdings reicht, ist fraglich. Die Umfragen in den meisten Vorwahlstaaten verheißen nichts Gutes für ihn.
Interessanterweise kann das Rennen auf Seiten der Republikaner früher beendet sein als bei den Demokraten. McCain hat gute Chancen, sich am Wahlabend des Super Tuesday als faktischer Kandidat der Grand Old Party (GOP) küren zu lassen. Erstaunlich. Das Kandidatenfeld der GOP galt lange als das instabilere und fluidere. Bei den Demokraten deutet hingegen alles auf einen Zweikampf hin, der über den Super Dienstag hinausgeht.
Lange hatte das Obama-Team versucht, John F. Kerry für ein offizielles Endorsement (Unterstützungsbekundung) zu gewinnen. Vor den Abstimmungen in Iowa und New Hampshire wollte sich der Präsidentschaftskandidat aus dem Jahr 2004 jedoch nicht festlegen, gestern dann aber schließlich der offizielle Event mit Barack Obama in Charleston, South Carolina.
In Wissenschaft und Presse wird seit Jahren lebhaft darüber diskutiert, wie effektiv solche Endorsements sind. Al Gore unterstützte Howard Dean kurz vor den Iowa Caucuses 2004, nur um den Gouverneur aus Vermont danach verlieren zu sehen. Der Effekt war gleich null.
Im Zusammenhang mit Unterstützungsbekundungen sind zwei Dinge zu beachten. Erstens: Ein einzelnes Endorsement hat nicht viel Gewicht, es ist die Vielfalt und Breite der Unterstützer, die einem Kandidaten Glaubwürdigkeit vermitteln. Ein Kerry reicht also nicht aus, zumal viele in der Partei ihm die Niederlage gegen George W. Bush immer noch nicht verziehen haben. Zweitens: Wichtig ist, was der inoffizielle Teil des Endorsements beinhaltet, ob der Unterstützer seinem Kandidaten also Zugang zu neuen Wählergruppen oder Geldquellen erschließen kann. John F. Kerry besitzt eine drei Millionen Wähler umfassende Email-Liste aus dem 2004er Wahlkampf. Die wird Obama gerne nutzen wollen.
