Die Achterbahnfahrt geht weiter, der gordische Knoten bleibt ungelöst. Mit ihren Siegen in Ohio, Texas und Rhode Island hat Hillary Clinton es geschafft, das Rennen um die Kandidatur weiter offen zu halten. Obama verpasste es gestern Abend, sich die Krone der Demokratischen Partei aufzusetzen. Hätte er einen der beiden großen Vorwahlstaaten Ohio oder Texas gewonnen, wäre das demokratische Establishment bereit gewesen, sich hinter seiner Kandidatur zu sammeln. Es bleibt ihm aber ein klarer Sieg in Vermont und ein Vorsprung bei den Delegierten. Obama ist damit weiterhin in der strategisch besseren Lage für den Parteitag im August.
Den Abstimmungen war ein harter Vorwahlkampf vorausgegangen, der den Kandidaten alles abverlangte. Obama investierte erhebliche Mittel in die Wahlkämpfe. Er versuchte alles, um Clinton in die Knie zu zwingen. Er gab doppelt so viel Geld für TV-Spots aus wie Hillary, auch seine Grassroots-Kampagne lief auf vollen Touren. Obama-Anhänger tätigten allein in den letzten Tagen vor den Abstimmungen mehr als 1.5 Millionen Anrufe (!), um unentschiedene Wähler von den Qualitäten des jungen Senators zu überzeugen. Hillary Clinton spielte dagegen ihre letzten Trumpfkarten aus. Sie stilisierte die Vorwahlen zu einem Do-Or-Die-Wettbewerb. Damit gab sie ein klares Signal an ihre Anhänger: Geht zur Wahl, sonst bin ich weg! Clinton spielte auf allen Tasten der Wahlkampf-Klaviatur. In der ersten TV-Debatte gab sie sich sanft und ausgleichend, mit ihren Auftritten bei Saturday Night Live und der Today Show zeigte sie ihre humorvolle Seite. Parallel dazu ging sie in die Offensive. Sie attackierte Obama hart, sie setzte auf populistische Botschaften und bemühte zum Schluss sogar das legendäre rote Telefon, um bei den Vorwählern Zweifel an Obamas politischer Kompetenz und Erfahrung zu wecken.
Eine erste Analyse der Nachwahlbefragungen zeigt, dass Hillary Clinton mit dieser Kampagne Erfolg hatte. Mit deutlichem Abstand gewann sie diejenigen Wähler, die sich erst in den letzten drei Tagen vor der Abstimmung entschieden hatten, in Ohio mit 11 Punkten Vorsprung, in Texas sogar mit 23 Punkten. Diese Gruppe hatte sich bisher fast immer mehrheitlich für Obama ausgesprochen. Clintons Siege basierten jedoch vor allem darauf, dass sie ihre Stammklientel wieder fest auf ihre Seite ziehen konnte. Verfrüht waren die Annahmen, dass Obama nachhaltig in die Clinton´schen Wählergruppen vorstoßen können würde. Hillary gewann bei weißen Frauen, älteren Wählern, weniger formal Gebildeten und bei der Mittel- und Arbeiterschicht. Hispanics konnte sie in Texas sogar mit 67-31 Punkten für sich entscheiden. In Ohio gewann sie zudem die Mehrheit der Independents (unabhängige Wähler) und der weißen Männer. Wähler also, die zuvor zur Stammklientel Obamas gehört hatten.
Alles in allem also ein guter Abend für Hillary Clinton. Unter „Yes, she will“-Rufen ihrer Anhänger zeigte sie sich kämpferisch. Sie sagte: „Wir machen weiter, wir bleiben stark und wir werden den Weg bis zu Ende gehen!“ Dieser Weg bleibt jedoch ein äußerst steiniger. Clinton konnte Obamas Vorsprung bei den Parteitagsdelegierten zwar verringern, jedoch nur sehr minimal. Aufgrund der komplizierten proportionalen Zuteilung der Delegierten sehen Experten kaum Möglichkeiten, dass sie bis zum Ende der Vorwahlsaison noch an Obama vorbeiziehen kann.
Was bleibt ihr? Sie muss versuchen, ihre Siege in Ohio, Texas und Rhode Island in eine neue Erzählung zu gießen, die das Parteiestablishment in Form der Superdelegierten überzeugen wird, ihre Stimme für die Ex-First Lady abzugeben. Eine solches Narrativ könnte sein: „Obwohl Obama erhebliche Ressourcen in den Wahlkampf gesteckt hat, melden die Wähler Zweifel an seiner Person und seiner Botschaft des blumigen Wandels an („He can´t close the deal“). Die rhetorische Blase scheint zu platzen. Menschen und Medien beginnen zu sehen, dass sich hinter der Obamania ein unerfahrener Politiker verbirgt, der nicht die nötige politische Härte und Erfahrung besitzt, um gegen John McCain und die republikanische Medienmaschine anzutreten.“ Zudem kann Clinton darauf verweisen, dass sie in den bevölkerungsreichsten Staaten gewonnen hat, die zudem noch die Herzkammer der Demokratischen Partei bilden (New York, Kalifornien, Massachusetts, Ohio, Michigan).
Der Zweikampf geht also weiter, spätestens bis zur Vorwahl in Pennsylvania am 22. April. Bis dahin muss Hillary jedoch noch zwei Abstimmungen in Wyoming (Caucus) und Mississippi überstehen. Beide Staaten favorisieren Obama, der seine Siege benutzen wird, um den Druck auf seine Konkurrentin zu erhöhen. Gewinnt Clinton jedoch in Pennsylvania, dann geht die Partei ohne Nominierten in einen heißen Sommer. Die größte Kontroverse könnte Hillary vom Zaun brechen, wenn sie versuchen würde, die (als ungültig deklarierten) Delegierten aus Michigan und Florida für sich zu reklamieren. Einer würde sich darüber diebisch freuen: John McCain!
Hier eine interessante Unterhaltung zwischen DNC-Chef Howard Dean, Howard Fineman (Newsweek) und Chris Matthews (Hardball, MSNBC) über den weiteren Verlauf der Vorwahlen:
Nachdem die Republikaner ihren Vorwahlkampf faktisch beendet haben, konzentrieren sich die Medien voll und ganz auf das Duell zwischen Barack Obama und Hillary Clinton. Eine schnelle Lösung des Zweikampfes ist nicht in Sicht. Beide Kandidaten kämpfen unermüdlich weiter. Wir wagen einen Blick in die Zukunft und entwickeln drei Szenarien, wie dieser historisch einmalige Vorwahlkampf beendet werden könnte.
SIEGER DURCH VORZEITIGEN K.O.
Szenario 1: Die beste Lösung für die Gesamtpartei wäre sicherlich, wenn sich einer der Kandidaten vor Abschluss der Vorwahlen (Anfang Juni) als Sieger durchsetzen könnte. Dieses Szenario ist aber recht unwahrscheinlich. Aufgrund des komplizierten Systems der Delegiertenzuteilung (größtenteils proportional auf Ebene der Kongresswahlkreise) erscheint es für beide Kandidaten unmöglich, bis zum Nominierungsparteitag eine Mehrheit der Delegierten für sich zu gewinnen. Die einzige Möglichkeit wäre die vorzeitige Aufgabe eines der Kandidaten als Konsequenz aus symbolischen Niederlagen in den verbleibenden großen Vorwahlstaaten. Falls Hillary Clinton die Abstimmungen in Ohio, Texas (beide am 4. März) und in Pennsylvania (22. April) verliert, würde der Druck der Presse, der Partei und des Obama-Lagers auf sie zu groß werden. Sie müsste ihre Kampagne wahrscheinlich beenden. Schaut man sich die Umfragen in diesen drei Staaten an, so erscheint diese Möglichkeit jedoch höchst unwahrscheinlich. In allen Vorwahlstaaten liegt Hillary Clinton bisher deutlich vorn.
SUPERDELEGIERTE ALS SCHLÜSSEL
Der Schlüssel zur Lösung des Konfliktes werden aller Voraussicht nach die Superdelegierten sein. Diese Kaste von erfahrenen Politikern ist 1984 im Zuge von Parteireformen bei den Demokraten etabliert worden. Man wollte damals mehr Struktur in ein Vorwahlsystem bringen, das 1980 einen erbitterten Zweikampf zwischen Jimmy Carter und Ted Kennedy erlaubt hatte. Superdelegierte sind Gouverneure, Kongressabgeordnete, Mitglieder des Democratic National Committee und andere Granden der Partei, die qua Amt oder Kraft ihrer Autorität am Parteitag teilnehmen. Sie sind nicht gebunden an die Abstimmungsergebnisse in den Vorwahlstaaten. Die Superdelegierten stehen bei ihrer Entscheidung allerdings vor zwei Herausforderungen. Sie müssen ihre politischen Loyalitäten und Vorlieben für einen der Kandidaten abwägen mit dem Willen ihrer Basis in den Kongresswahlkreisen und Einzelstaaten.
Szenario 2: Die Superdelegierten warten nicht bis zum Parteitag Ende August in Denver, um sich auf einen Kandidaten festzulegen. Sie treten gleich nach dem Ende der Vorwahlen im Juni zusammen und versuchen, eine gemeinsame Lösung des Konfliktes zu finden. Im Gespräch ist bereits eine von Al Gore und DNC-Chef Howard Dean geleitete Sitzung, auf der ein gemeinsames Vorgehen abgesprochen wird. Die entscheidende Frage ist, ob die Superdelegierten dem Votum der Mehrheit der Vorwähler und Caucus-Gänger folgen und sich für denjenigen Kandidaten entscheiden, der die meisten Delegiertenstimmen eingesammelt hat. Oder ob sie ein freies Mandat haben, um ihre Stimmen für den Kandidaten abzugeben, den sie für den qualifiziertesten oder den politisch opportunsten halten. Obamas Team drängt auf die erste Variante, Clintons Kampagne um ihren Politfuchs Harold Ickes auf die zweite.
Szenario 3: Die Superdelegierten können sich nicht mehrheitlich auf einen gemeinsamen Kandidaten festlegen. Die Entscheidung verlagert sich auf den Parteitag in Denver. Das wäre der absolute Albtraum für das DNC, das die Versammlung inszenieren muss. Das Signal, das an die Wähler ausgesendet würde, wäre verheerend. Nichts ist schlimmer, als einem nationalen Publikum eine zerstrittene Partei zu präsentieren. Es wäre ein Rückfall in Zeiten der Parteibosse, die in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts die Kandidatenauswahl oft in rauchigen Hinterzimmern der Convention Hall ausmachten. Den bisherigen Rekord hält der Parteitag im Madison Square Garden in New York, auf dem die Demokraten 103 (!) Abstimmungen brauchten, um sich auf den Kungelkandidaten John W. Davis zu einigen. So extrem würde es sicher nicht werden. Dennoch ist das Szenario 3 das schlechteste, alle Beteiligten sollten es vermeiden.
Seit dem Sieg Barack Obamas in Iowa ist aus den Vorwahlen das geworden, was die Amerikaner eine epic battle nennen. Die Mär dieses Kampfes geht so: Auf der einen Seite steht die kühle, erfahrene Politikerin mit effektiver Wahlkampfmaschine. Auf der anderen Seite kandidiert der junge, eloquente Charismatiker, der eine neue politische Graswurzel-Bewegung anführt. Clinton steht für klassische demokratische Politik. Obama hat sich hingegen den Mantel des wandelnden Hoffungsträgers überstreifen lassen. Clinton gegen Obama. Das begeistert die Massen. Erstaunliche 81 Prozent der Amerikaner verfolgen die Primaries mit großem Interesse, die demokratischen Vorwähler beteiligen sich wie selten zuvor, die Veranstaltungen der Kandidaten gleichen Popkonzerten.
Und doch bereitet das Rennen vielen demokratischen Politprofis schlaflose Nächte. Das Schreckgespenst einer brokered convention, von Verhandlungen des Parteiestablishments in rauchgeschwängerten Hinterzimmern, macht die Runde. Der Rückfall in die alten Zeiten der Parteibosse wird prophezeit. Howard Dean, Chef des Democratic National Committee und oberster Zeremonienmeister des Parteitages, will sich das nicht vorstellen. Er betonte jüngst in einem Interview, dass er die beiden Kandidaten im Falle einer Patt-Situation zu einem Gespräch laden will, um die Situation zu klären. Das ist utopisch, denn weder Clinton noch Obama haben das Ego, freiwillig ihren Verzicht auf die Kandidatur zu erklären oder sich als running mate des jeweils anderen zu verdingen.
Die Konsequenz: Alte Ängste kommen auf, die schon lange überwunden schienen. Ängste vor sich selbst, vor der Gabe der Demokratischen Partei, es bei guter Ausgangslage doch noch zu vermasseln. Der Grundtenor der Angst lautet: „Wettbewerb war in der Anfangsphase des Vorwahlkampfes gut und schön. Jetzt muss aber Schluss sein mit dem Gerangel. Sonst reißen wir Gräben auf, die wir nach dem Nominierungsparteitag nicht mehr zuschütten können. Und dann ist der Einzug in die Pennsylvania Avenue 1600 in Gefahr, auf den wir seit acht Jahren so inständig hoffen.“
Meine Empfehlung an die Demokraten: Relax! Alle Zeichen stehen auf Sieg. Das Land ist müde von George W. Bush und seiner hyper-ideologisierten Gefolgschaft im Kongress. Zwei Drittel der Amerikaner sagen, dass sich das Land in die falsche Richtung bewegt. Demokraten bekommen auf allen Politikfeldern die größeren Kompetenzen zugesprochen (selbst bei den Themen Wirtschaft und Steuern). Die Republikaner haben einen 72-jährigen Senator zu ihrem De-Facto-Kandidaten gekürt, der zwar Wechselwähler ansprechen kann, aber keinen ernsthaften Politikwechsel verkörpert. Amerika giert nach echtem Wandel und glaubwürdiger Erneuerung. Den versprechen Clinton und/oder Obama.
Zudem muss eine umkämpfte Vorwahl nicht per se die Partei spalten. Denn es ist doch gerade der Zweikampf dieser Polit-Titanen, der unglaublich viele Demokraten und Unabhängige in den politischen Prozess hineinzieht; der Menschen für die Partei aktiviert, die vorher durch das Raster der GOTV-Maschinerie gefallen wären. Fakt ist doch: Selten zuvor hat es so hohe Beteiligungszahlen bei demokratischen Vorwahlen gegeben, selten zuvor herrschte eine solch gute Stimmung an der demokratischen Basis. Natürlich wird es in beiden Kandidatenlagern enttäuschte Anhänger geben, die sich im Falle einer Niederlage von der Kampagne abwenden werden. Die Zahl dieser Enttäuschten wird aber gering sein, denn was die Kandidaten trennt ist nicht Inhalt, sondern lediglich politischer Stil. Eine Spaltung einer Partei entsteht erst, wenn Bewerber unterschiedliche programmatische Flügel repräsentieren, die um die Vormachtstellung kämpfen. Das ist bei den Demokraten sicherlich nicht der Fall. Zwischen Clinton und Obama passt inhaltlich kein Blatt Papier. Zwischen John McCain und die konservative Stammklientel passt hingegen ein ganzes Buch.
Mein Tipp: Bis zum Frühsommer hat sich ein Gewinner herausgeschält (wahrscheinlich Obama). Denn selbst wenn die Vorwahlen keinen Sieger ergeben, werden sich die Super-Delegierten spätestens im Juni zusammenfinden, um eine schnelle, transparente Lösung zu erzielen. Keiner wartet bis zum Parteitag im August, um vor Ort in Denver anzufangen, eine Mehrheit auszuhandeln. Parteitage sind heute (leider) fernsehgerecht gestylte Krönungsmessen. Keiner will zurück zu einem Prä-68er-Nominierungssystem. Es bleibt also genug Zeit, um Brücken zu schlagen und die Truppen auf den eigentlichen Gegner einzuschwören: Die Republikaner.
Lange hatte das Obama-Team versucht, John F. Kerry für ein offizielles Endorsement (Unterstützungsbekundung) zu gewinnen. Vor den Abstimmungen in Iowa und New Hampshire wollte sich der Präsidentschaftskandidat aus dem Jahr 2004 jedoch nicht festlegen, gestern dann aber schließlich der offizielle Event mit Barack Obama in Charleston, South Carolina.
In Wissenschaft und Presse wird seit Jahren lebhaft darüber diskutiert, wie effektiv solche Endorsements sind. Al Gore unterstützte Howard Dean kurz vor den Iowa Caucuses 2004, nur um den Gouverneur aus Vermont danach verlieren zu sehen. Der Effekt war gleich null.
Im Zusammenhang mit Unterstützungsbekundungen sind zwei Dinge zu beachten. Erstens: Ein einzelnes Endorsement hat nicht viel Gewicht, es ist die Vielfalt und Breite der Unterstützer, die einem Kandidaten Glaubwürdigkeit vermitteln. Ein Kerry reicht also nicht aus, zumal viele in der Partei ihm die Niederlage gegen George W. Bush immer noch nicht verziehen haben. Zweitens: Wichtig ist, was der inoffizielle Teil des Endorsements beinhaltet, ob der Unterstützer seinem Kandidaten also Zugang zu neuen Wählergruppen oder Geldquellen erschließen kann. John F. Kerry besitzt eine drei Millionen Wähler umfassende Email-Liste aus dem 2004er Wahlkampf. Die wird Obama gerne nutzen wollen.
Nach zuletzt einigen Negativschlagzeilen (hier und hier) und den schwachen Fundraising-Ergebnissen im 2. Quartal (9 Mio. $) setzt John Edwards nun auf neue Kräfte für seine Kampagne.
Wie die Nachrichtenagentur AP berichtet, sollen die Berater Paul Blank und Chris Kofinis bereits in dieser Woche einsteigen. Sie sollen Kampagnenmanager David Bonior „entlasten“, heißt es. Blank und Kofinis hatten zuletzt bei der Kampagne „Wake Up Wal-Wart“ gegen die Supermarktkette die Fäden in der Hand. Blank war 2004 Politischer Direktor von Howard Deans Kampagne und wird dem erfahrenen Kampagnenmanager Joe Trippi zur Seite stehen. Bonior wird als Sprecher der Kampagne fungieren.
Hillary Clintons Kampagne erweist sich bzgl. ihrer Dialogmöglichkeiten als die führende Wahlkampfmaschine. Mit Handyangeboten, dem Video-Internetbasierten Beginn ihrer Kampagne und auch diversen Abstimmungsmöglichkeiten integriert sie die Unterstützer und die potentiellen Wähler. Allerdings bleibt abzuwarten, inwiefern sich diese Aktionen auch in tatsächliche Wählerstimmen transformieren lassen. Schon Howard Dean war sehr erfolgreich in der Online-Kommunikation – er verfehlte jedoch die Unterstützung „auf die Straße“ zu bringen. In dieser Hinsicht scheinen Kandidaten wie Obama, Romney oder Guiliani präziser auf die tatsächliche Aktivierung hinzuarbeiten.
Lange Zeit war das Versenden von SMS eine europäische Domäne – in den USA war das Pager-System viel beliebter, auch weil Nachrichten nur innerhalb desselben Mobilfunknetzes versandt werden konnten. Dieses Hindernis wurde mittlerweile beseitigt und so steigt die Anzahl versendeter Kurznachrichten pro Monat, während die versendeten Pager-Mitteilungen stagnieren, so zumindest Wikipedia. Wen wundert es also, dass die Textnachrichten jetzt auch verstärkt im US-Wahlkampf zum Einsatz kommen. So bietet die Clinton-Kampagne nun einen Nachrichtendienst fürs Handy an, mit dem sich die Unterstützer die wichtigsten News von Hillary abonnieren können. Gleichzeitig wollen die Campaigner aber auch Votings mit Hilfe von SMS einholen.
Das Internet ist spätestens seit Howard Deans Kandidatur 2004 eins der meist gefeierten Instrumente fürs Spendensammeln. John McCain – einer der Pioniere des politischen Internets – lädt drei Jahre A.D. (Anno Dean) zu einem Fundraiser ein, den man auch von zuhause aus verfolgen kann. Während die Tickets für die Veranstaltung – will man sie persönlich besuchen – mind. 1.000 Dollar pro Person kosten, ist man Online mit 100 Dollar live dabei.
Zwei Jahre ist Howard Dean nun schon Chef der Demokratischen Partei. Die Marke nutzte der Motivationskünstler jüngst, um den Stand der von ihm ins Leben gerufene „50-States-Strategy“ zu sehen. Mit Hilfe dieser Strategie wollen die Demokraten Schritt für Schritt auf jeder Ebene verlorene Staaten zurückholen.
Kommentar
Howard Deans Ansatz, an allen Fronten um Wählerstimmen zu kämpfen, hat sich offenbar noch nicht durchgesetzt. So wurde eine für August geplante Debatte demokratischer Kandidaten auf dem Sender Fox News kürzlich von der demokratischen Partei wieder abgesagt. Als Grund wurde Ärger über einen Scherz angegeben, der Barack Obama mit Osama bin Laden in Zusammenhang brachte. Ausschlaggebend war aber wohl eher eine Online-Kampagne von Aktivisten auf Moveon.org sowie einflussreicher liberaler Weblogs wie Daily Kos und MyDD, die sich dafür stark gemacht haben, den als konservativ bekannten Sender zu meiden. Dies zeigt, wie wichtig und machtvoll Weblogs im amerikanischen Wahlkampf bereits sind.
