Ein 30-minütiger Obama-Spot wird am Mittwochabend um 20:00 Uhr auf CBS, MSNBC und NBC ausgestrahlt. Zur besten Sendezeit wird Barack Obama landesweit auf diesen Sendern zu sehen sein und sich zwischen das reguläre Fernsehprogramm schalten. Barack Obamas Tochter Malia, so erzählte Michelle Obama in der Tonight Show, hat schon gefragt, ob ihr Dad wirklich auf allen Sendern sein wird und auch ihre Sendung unterbrechen wird. Aber Barack Obama konnte sie beruhigen, Disney wurde nicht nicht gekauft.(Video Minute 2:30 – 3:05)
Die Obama-Kampagne hätte die Werbung gerne auf noch mehr Sendern geschaltet, bekam aber Absagen von ABC und CNN. So gab ein CNN-Pressesprecher bekannt:
“We were approached by the Obama campaign and declined their request. We did not want to pre-empt our programming lineup with a 30-minute spot. We rather use our air to continue to cover the campaign, candidates and issues like we always do from all points of view with the best political team on television.”
ABC dagegen argumentierte, dass sie die Werbung nicht gleichzeitug mit CBS, NBC und Fox schalten möchten. Nach Angaben von Fox News wurde der Sender gar nicht angefragt.
Geld spielte bei dieser Kampagne offenbar keine Rolle. Barack Obama hat derzeit mehr davon, als er Sendezeit kaufen kann, denn die 30 Minuten kosten pro Sender 1 Million Dollar. Die Obama-Kampagne hat 660 Millionen Dollar Spenden eingenommen, das macht pro Kalendertag seiner Kandidatur 1 Million Dollar. Zum ersten Mal in der Geschichte haben die Demokraten am Ende des Wahlkampfes mehr Geld zur Verfügung als die Republikaner. Auch John McCains Budget ist beachtlich, 36 Millionen stehen für die letzte Woche seiner Kampagne zur Verfügung. Aber – Barack Obamas Etat ist doppelt so hoch.
Blass vor Neid schauen die deutschen Parteien regelmäßig in die USA, wenn sie die schiere Zahl enthusiastischer Freiwilliger sehen, die für die Kandidaten von Haus zu Haus ziehen, Wähler anrufen oder Geld spenden. Ohne Frage lebt Wahlkampf in den USA von basisnaher Manpower – gerade in den letzten Wochen vor der Wahl. Die Kampagnen von Barack Obama und John McCain stellen die eigene Basis konsequent in den Mittelpunkt. Ihr Credo lautet: „Jeder Unterstützer ist ein Botschafter!“
Beginnen wir mit Barack Obama. Befindet man sich auf der E-Mail-Liste des Demokraten, dann wird man mittlerweile im Stundentakt zu irgendwelchen Wahlkampfaktionen aufgefordert. Mal soll man seine Sachen packen und in einen angrenzenden battleground states fahren, um in den letzten Kampagnentagen als Freiwilliger am elektoralen Häuserkampf teilzunehmen. Mal fordert Obama dazu auf, Hausparties zu organisieren, auf denen bei Cola und Chips gemeinsam unentschlossene Wähler im ganzen Land angerufen werden sollen.
John McCain ruft derweil den „Super Saturday“ aus. Das Ziel: Am Wochenende sollen seine Anhänger Events in ihrer Nachbarschaft organisieren, um ihre Freunde, Familien oder Kollegen persönlich von den Qualitäten des Republikaners zu überzeugen.
Dabei belässt es das Kampagnenteam von McCain nicht. Kürzlich startete es einen Videowettbewerb und forderte seine Unterstützer auf, das – mittlerweile ziemlich dekonstruierte – Kampagnenmaskottchen „Joe the Plumber“ zu mimen. Im O-Ton:
“We want you to tell us how you are "Joe the Plumber" and why you're supporting John McCain and Sarah Palin in thirty seconds. You could even see your video as an official McCain TV ad.[...] Share your story of living the American Dream, working hard, or owning a small business to tell America why you're standing with John McCain and Sarah Palin.”
Demokrat zu sein tut gerade richtig gut. Nach Jahren der Niederlagen scheint die Partei von FDR, Kennedy und Clinton auf dem Weg zu einer neuen politischen Dominanz zu sein. Die so wichtige gestalterische Mehrheit von 60 Sitzen im Senat ist in greifbarer Nähe, die Majorität im Repräsentantenhaus wird wachsen. Und dann sind da ja noch die Erfolgsmeldungen des eigenen Präsidentschaftskandidaten.
Barack Obama erlebte ein Wochenende nach Maß. Am Freitag machten bereits Gerüchte die Runde, wonach er die historische Marke von 100 Mio. Dollar Spendeneinnahmen pro Monat reißen könnte. Am Ende waren es über 150 Mio. Dollar, die er im September auf seinem Kampagnenkonto verbuchte. Diese Summe ist mehr als doppelt so hoch wie der bisherige Rekordbetrag von 67 Mio., die er im August eingesammelt hatte. Die Zahlen sind außerirdisch. 632.000 neue Spender kamen allein im September dazu. Mittlerweile kann die Kampagne auf ein Netzwerk von 3,1 Mio. Geldgebern zurückgreifen, die nicht selten Kleinstbeträge bis zu 100 Dollar spenden.
Normalerweise sind Wahlkämpfe notorisch unterfinanziert, sie stellen einen steten Kampf um die richtige Ressourcenverteilung dar. Anders bei Obama. Mittlerweile wissen die Mitarbeiter nicht mehr wohin mit dem Geld und denken offen darüber nach, Finanzmittel an die Kampagnenkomitees der Kongressparteien abzugeben. Nicht nur dominiert Obama den Basiswahlkampf, sondern er gibt Schätzungen zufolge drei- bis viermal mehr für TV-Spots aus als John McCain. In traditionellen republikanisch neigenden Staaten wie North Carolina, Virginia oder Missouri ist Obama in der Offensive. McCain beschränkt sich mittlerweile auf die Verteidigung der Bundesstaaten, die George W. Bush 2004 gewinnen konnte.
Hinzu kam der Auftritt von Colin Powell, seines Zeichens hoch dekorierter Kriegsheld und ehemaliger Außenminister unter Bush, der sich bei „Meet the Press“ öffentlich für Obama aussprach. Obwohl er im Vorwahlkampf noch Geld an McCain gespendet hatte, entschied sich Powell gegen seinen Veteranenfreund. McCains Kampagne sei ihm zu erratisch, seine Vizepräsidentenkandidatin Sarah Palin zu schlecht, die republikanische Partei zu wenig wandlungsfähig.
Obama lobte er hingegen als intelligenten, wissbegierigen, energischen Führer einer neuen politischen Generation. Das Endorsement Powells wird Obama helfen, Zweifel an seiner Kandidatur bei konservativen, sicherheitsdenkenden Independents zu zerstreuen. Zudem stärkt es sein überparteiliches Image. Es sieht gut aus für den Demokraten. Hoffentlich nicht schon zu gut…
Bisher war klassisches Fundraising vor allem besser verdienenden, gesellschaftlich gut vernetzten Zeitgenossen oder professionellen Spendensammlern vorbehalten. Mit einem äußerst egalitären Web 2.0-Ansatz, entwickelt von der progressiven Internetgruppe ActBlue, zieht Barack Obama diese alte Wahrheit nun in Zweifel. Sein Ziel: Jeder noch so unbedarfte Unterstützer kann ein Spendensammler sein. Auf my.barackobama.com hat jeder Nutzer die Chance, eine eigene Fundraising-Homepage für den Kandidaten zu erstellen und ruft dann Freunde und Bekannte zum Spenden auf. Nach vier Mausklicks ist man in der Regel offizieller Fundraiser, inklusive eigener Zielmarke und eigenem Aktivitätsindex.
Kurz vor dem offiziellen Start in den Hauptwahlkampf hat das Team Obama nun einen institutionellen Rahmen für seine Spenderhelden an der Basis geschaffen. In das Grassroots Finance Committee wird in Zukunft jeder Laien-Fundraiser aufgenommen, der es vermag, mehr als 1.000 Dollar an Spenden für den Kandidaten einzutreiben.
Um Geld für ihren Kandidaten zu generieren, nutzten die User nicht nur E-Mails, Blogs und eigene Webseiten, sondern wurden von der Kampagne explizit aufgefordert, Hauspartys und Barbecues zu organisieren, auf denen sie buchstäblich den Hut für Obama herumwandern ließen. Geschickt verbindet die Kampagne damit Online- und Offline-Aktivitäten.
Hier ein Video von der erfolgreichen Grassroots-Fundraiserin Michelle:
Ich empfehle allen Politikjunkies, sich auf die E-Mail-Listen der beiden Kandidaten einzutragen. Fast jeden Tag bekommt man dann freundliche Post von Barack Obama oder John McCain, natürlich mit persönlicher Ansprache. Nach einem netten „Dear Maik“ oder „My friend“ (McCain) folgen die neuesten Botschaften, Kampagnennews und Web-Videos. Mindestens jede zweite Mail hat allerdings den Zweck, schnöden Mammon einzutreiben. Der neueste Trend beim E-Fundraising: Lotterien.
Barack Obama lockt seine Unterstützer mit einem Backstage-Besuch beim Nominierungsparteitag. Jeder, der 5 Dollar oder mehr spendet, kommt in einen großen Lostopf. Die Gewinner können sich auf eine Zwei-Tage-Reise nach Denver freuen. Hotel, Verpflegung und Eintrittskarten sind inklusive. Mit im Paket ist ein Gespräch mit dem Popstar Obama kurz vor seinem Auftritt vor ausverkauftem Haus im Stadion der Denver Broncos. Die Botschaft an die Spender: Geschichte wird gemacht und Du darfst dabei sein.
John McCain hat weniger Spektakuläres zu bieten, auch wenn das Prinzip das Gleiche ist. Er bietet seinen Unterstützern eine Fahrt in seinem Straight-Talk-Express an. Im O-Ton heißt das: „We are re-launching our popular "Ride the Bus" contest this week to give one lucky McCainiac and a friend the chance to spend a day on the Straight Talk Express with John McCain.” Leider dürfen deutsche Staatsbürger kein Geld an die Kampagnen geben. Leider… oder zum Glück?
Diese Ankündigung war keine Überraschung, sie lieferte aber Gesprächsstoff. Barack Obama gab am vergangenen Donnerstag auf seiner Internetseite bekannt, dass er die öffentliche Finanzierung im Hauptwahlkampf nicht in Anspruch nehmen möchte. Damit ist er der erste Kandidat seit Einführung der modernen Wahlkampffinanzierungsgesetze im Nachklang des Watergate-Skandals, der sich außerhalb des etablierten Systems bewegen wird.
Dieser Entschluss ist Obama sicher nicht leicht gefallen, hatte er sich doch in den vergangenen Jahren als Reformer der Wahlkampffinanzierung gezeigt und den finanziellen Einfluss von Interessengruppen auf das politische System massiv kritisiert. Zum Hintergrund: Präsidentschaftskandidaten können im Hauptwahlkampf die öffentliche Finanzierung ihrer Wahlkämpfe beantragen. Ein aus Steuergeldern gespeister Fonds stellt den Bewerbern je 85 Mio. Dollar öffentliche Mittel bereit, um sich unabhängiger von finanziellen Interessen zu machen. Der Nachteil: Die Kandidaten sind auf diese Summe limitiert, sie müssen also eine Ausgabenobergrenze akzeptieren.
Obamas Argumentation für seinen riskanten Schritt ist folgende: Prinzipiell unterstützt er die öffentliche Finanzierung von Wahlkämpfen, jedoch sei das jetzige System funktionslos, weil es zu viele Kanäle der Umwegfinanzierung gäbe. So nennt er explizit sowohl das Republican National Committee als auch spezifische 527er-Gruppen, die außerhalb des Systems massiv für McCain Wahlkampf machen und Millionen zusätzlicher Dollar in das System pumpen könnten.
Geschickt weist er daraufhin, dass eine unabhängige, von den Bürgern selbst finanzierte Kampagne die demokratischste Alternative für das jetzige System sei. Ergo: Obamas Spendernetzwerk von über 1,5 Millionen Geldgebern gibt ihm im Verbund mit der Weigerung, Geld von Interessengruppen anzunehmen, die moralische Autorität, das alte öffentliche Finanzierungssystem zu unterlaufen. Ob diese differenzierte Argumentation bei den Wählern Gehör findet, ist fraglich. McCain, selbst anerkannter Wahlkampfreformer, wird alles tun, um Obama in die Schmuddelecke zu drängen, frei nach dem Motto: Wasser gepredigt und Wein getrunken!
Hillary Clinton machte am Samstag auf ihrer Abschiedsgala in Washington alles richtig. Sie unterstützte Barack Obama vorbehaltlos, sie trat nicht nach, sie forderte ihre Anhänger auf, für den Sieg im November zu kämpfen. Mit dieser Geste dämpfte sie die Kritik von Teilen der Parteielite, die sich ein früheres Ausscheiden der Ex-First Lady gewünscht hatten. So endete ein geschichtsträchtiger, geradezu epischer Vorwahlkampf der Demokraten.
An dieser Stelle wollen wir einen analytischen Blick zurück wagen auf die Kandidatur und die Kampagne Hillary Clintons. Wie konnte es passieren, dass eine so etablierte Kandidatin, die noch im Dezember 2007 nahezu unangefochten vor ihren Herausforderern lag, gegen einen schwarzen Politnovizen mit einem unaussprechlichen Namen verlieren konnte? Es gibt drei wesentliche Gründe:
1) Botschaft
Clintons Chefstratege Mark Penn positionierte Hillary Clinton zu Beginn der Kampagne als „Ready to Lead“. Hillary betonte ihre politische Stärke, Erfahrenheit und Sachkenntnis, auch um Zweifel an einer weiblichen (führungsschwachen) Kandidatin zu zerstreuen. Zudem deutete das „Ready to Lead“ einen Gegensatz zu George W. Bushs Präsidentschaft an. Das Land gierte nach verlässlicher Führung, nach guten (sachlichen) Lösungen, nach Kompetenz statt Unfähigkeit, so die Einschätzung des Clinton-Teams.
Mit dieser Ausrichtung wählte die Kampagne allerdings das falsche Spielfeld. Den Wählern ging es vorwiegend um Wandel, weniger um Sachlichkeit und schnöde Kompetenz. So konnte sich Barack Obama den Mantel des wahren Wandelpredigers überstreifen. Clinton bot ihm die Möglichkeit, das politische Wort des Jahres („Change“) zu besetzen, u.a. durch ihre Weigerung, sich für die Autorisierung des Irakkrieges zu entschuldigen. Später versuchte Hillary krampfhaft, Obamas Botschaft zu kooptieren mit Slogans wie „Ready for Change“ oder „Yes, She Will“. Das wirkte unauthentisch, künstlich, reaktiv.
Ein weiterer Fehler Clintons war es, die Kandidatur als Kampagne der Unvermeidlichkeit darzustellen. Zu Beginn rief sie voller Selbstbewusstsein: „I Am In to Win!“. Das war nachvollziehbar, weil sie lange Zeit unangefochten in den Meinungsumfragen vor ihren Herausforderern Barack Obama und John Edwards führte. Clinton wollte mit dieser Art von Kampagne ihren Gegnern die Luft zum Atmen nehmen, sie wollte der Parteielite ihre Dominanz zeigen, ihren natürlichen Anspruch auf die Nominierung deutlich machen. Eine solche Strategie funktionierte nur so lange, wie Hillary Clinton unverletzlich erschien; sie musste aber in sich zusammenfallen, als sie erste Schwächen während der TV-Debatten im Herbst und schließlich in den ländlichen Weiten Iowas zeigte. Clintons Strategie der Unvermeidlichkeit ermöglichte es Barack Obama erst, sich als populistisch-positiver Außenseiter zu etablieren, der gegen den Status Quo in Washington antrat, gegen die alte Form, Politik zu machen, gegen die Powerplays und Ränkespiele der Eliten, die die Menschen in den USA so satt haben wie in anderen westlichen Staaten auch.
2) Kampagne
Hillary Clintons Team führte eine gute, solide, professionelle Kampagne. Sie bezog neue Kommunikationsformen in ihren Wahlkampf ein, allen voran das Internet. Wir erinnern uns an das Web-Video mit ihrem Mann Bill, das nach Machart der Sopranos gedreht worden war. Das Problem: Clinton nutzte das Internet nur punktuell, nur sporadisch. Während Barack Obama virtuos mit dem Netz arbeitete, es zum natürlichen Bestandteil seiner Kampagnenstrategie und –botschaft machte, sahen die Verantwortlichen der Clinton-Kampagne es als nettes Zubrot zum traditionellen Medienwahlkampf an, nicht aber als ein Meta-Medium, das ganz neue gesellschaftliche Tiefenwirkung erzielen kann. Von dieser Tiefenwirkung profitierte Obama. Seine Kampagne zeigte sich offen gegenüber innovativen Einflüssen aus der Netzwelt, sie nutzte das Potenzial der interaktiven Kreativgemeinde, ohne je die Kontrolle über die eigene Botschaft zu verlieren.
Auch das Fundraising der Clintons lief sehr traditionell ab. Mit Terry McAuliffe hatte sich Hillary den „Mr. Money“ der Demokraten ins Boot geholt. McAuliffe organisierte das Geldsammeln auf traditionelle, elitäre Weise, so wie er es in den 1990er Jahren unter Bill Clinton gelernt hatte. Das Motto: Kleine Geldspenden unter 200 Dollar sind schön, aber das große Geld treiben wir bei den affluenten Spendern, bei den „Fat Cats“ ein. Die Strategie: große Fundraising-Dinner, ein Quotensystem für sog. „Hillraiser“, private Treffen mit Millionären in Hollywood und New York. Auch Barack Obama bat um Spenden und Bündeldienste der besser Verdienenden, sein Hauptaugenmerk lag jedoch auf dem Ausbau der Klein(st)spenderbasis. Das Resultat kann sich sehen lassen: Obama schuf ein Netzwerk von über 1,5 Mio. Spendern, die im Schnitt 100 Dollar an die Kampagne gaben. Diese Spenden kamen zu 90% über das Internet (und damit kostengünstig und schnell) herein.
3) Strategie
Im Interview mit George Stephanopolous (ABC News) sagte Clinton kurz vor den Caucuses in Iowa: „I´m in it for the long run. It´s not a very long run, it´ll be over by February 5th”. Der große Fehler der Clinton-Maschine war, nicht über den Super Tuesday hinaus geplant zu haben. Die gesamte Strategie war darauf ausgerichtet, die Nominierung an diesem Tag zu gewinnen, so wie es die demokratischen Kandidaten in den Jahren zuvor auch gemacht hatten. Nach der Patt-Situation am 5. Februar stand Clintons Kampagne nahezu ohne Geld und Organisation in den folgenden Vorwahlstaaten dar. Obama hatte hingegen klugerweise auf eine breite Organisation in allen 50 Bundesstaaten gesetzt, deshalb auch seine elf Siege in Folge in der Zeit vom Super Tuesday bis zu den Vorwahlen in Wisconsin und Washington Mitte März.
In Vergessenheit geraten ist auch das Memo von Vize-Kampagnenchef Mike Henry, das im Mai 2007 an die Presse gelangte. In diesem Strategiepapier spekulierte Henry offen darüber, ob es Sinn machen würde für Hillary Clinton, in Iowa Wahlkampf zu machen. Die Clintons hatten wenig politische Unterstützer in diesem Staat, sie kannten sich mit der Organisation des Iowa Caucus nicht gut genug aus. Im Nachhinein wäre es sicher besser gewesen, Iowa zu skippen, um sich voll und ganz auf einen Sieg in New Hampshire zu konzentrieren. So hätte sich Clinton 15 Mio. Dollar und einen unnötigen Gesichtsverlust erspart, der den Anfang vom Ende ihrer Kampagne bedeutete.
Es war im März, als der frisch gekürte republikanische Kandidat John McCain seinen obligatorischen Termin im Weißen Haus absolvierte. George W. Bush gab dem Senator aus Arizona sein offizielles Plazet. McCain brauchte diesen Ritterschlag vom Präsidenten, um bei der republikanischen Basis zu punkten. Auf der gemeinsamen Pressekonferenz sagte Bush, dass er John McCain im Wahlkampf gerne tatkräftig unterstützen wolle. McCain lächelte, wusste aber schon damals, dass er Auftritte mit einem der unbeliebtesten Präsidenten aller Zeiten vermeiden musste.
Die Distanz zu Bush ist (überlebens)notwendig für den Senator. John McCain ist der einzige Kandidat der Republikaner, der das Rennen um das Weiße Haus überhaupt noch spannend halten kann. Sein Image des Querdenkers, des unbestechlichen, überparteilichen Senators hilft ihm derzeit (noch), sich von den unterirdischen Umfragewerten für die Republikanische Partei und ihrem Präsidenten zu isolieren. Was also tun mit George W. Bush?
Wie schon im Kongresswahlkampf 2006 wird der scheidende Präsident als „Cash Cow“ für die Partei benutzt. Fundraiser mit Bush spülen immer noch erstaunliche Summen in die Kassen der republikanischen Kandidaten und Parteiorganisationen. Trotz Zustimmungsraten von düsteren 30% ist er bei der Basis beliebt und lockt den reicheren Aktivisten dicke Schecks aus den Anzugtaschen.
Am Dienstag stand Bushs erstes Fundraising-Event mit John McCain in Phoenix, Arizona, auf dem Programm. Die Veranstaltung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Die einzige Chance auf ein gemeinsames Foto der beiden Herren hatte die Presse auf dem Flugplatz in Phoenix. Nur wenige Sekunden waren McCain und Bush zusammen zu sehen, bevor sie schnell in ihren Limousinen verschwanden.
Pech für John McCain: Fotos von Bush und ihm gibt es in Hülle und Fülle. Hier eine kleine Auswahl:
Zu sehr fokussieren wir uns hier in Deutschland auf die Präsidentschaftswahl, das Auf und Ab der Kandidaten, den Kult um Persönlichkeiten. Dabei verlieren wir oft den Blick auf die zweite Ebene des politischen Systems in den USA, die nicht minder wichtig für den Kurs des Landes ist. Gemeint ist der Kongress, die Legislative, die den vermeintlich mächtigsten Mann der Welt stärker im Zaum hält, als es unser flüchtiger Blick in die USA suggeriert.
Was zur Zeit unter der Oberfläche des Präsidentschaftswahlkampfes passiert, ist nichts anderes als eine Zeitenwende. Zum dritten Mal in Folge haben die Republikaner in diesem Jahr einen Sitz im Repräsentantenhaus verloren, nach massivem Einsatz von Ressourcen in Form von Geld und Freiwilligen. Diese Niederlagen in Nachwahlen (drei republikanische Abgeordnete hatten ihre Amtszeit vorzeitig beendet) sind an sich noch nichts Ungewöhnliches. Das Problem: Die verloren gegangenen Stimmbezirke in Illinois, Louisiana und zuletzt in Mississippi waren allesamt Hochburgen der Grand Old Party (GOP), sie galten in den letzten Jahren als sichere Festungen für republikanische Kandidaten. Präsident Bush hatte hier 2004 noch mit mehr als 20 Prozentpunkten Vorsprung vor John Kerry gewonnen (!).
Zusammen mit der Niederlage bei den Kongresswahlen 2006, bei denen die Republikaner 30 Sitze verloren hatten und ihre Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses abgeben mussten, deutet alles auf einen nachhaltigen Wandel in der politischen Stimmung des Landes hin. Das lässt sich auch mit Umfragedaten belegen. Selten zuvor hatte die Republikanische Partei ein so schlechtes Image bei den Wählern wie im letzten Jahr der Präsidentschaft von George W. Bush. Die Kongressparteien der GOP, die den Wahlkampf für ihre Wackelkandidaten in der Regel massiv unterstützen, sind finanziell in angespannter Lage. Zum zweiten Mal nach 2006 scheinen sie von ihren demokratischen Pendants beim Fundraising übertrumpft zu werden.
Zudem schaffen es die Parteiorganisationen der Republikaner zur Zeit nicht, geeignete Kandidaten für die umkämpftesten Wahlkreise zu finden. Ursprünglich hatte die GOP geplant, unerfahrene demokratische Kandidaten in konservativen Wahlkreisen wie Brad Ellsworth in Indiana oder Heath Shuler in North Carolina mit eigenen, qualitativ hochwertigen Kandidaten herauszufordern. Bisher haben sich keine guten Bewerber finden lassen. Kaum ein republikanischer Kandidat will sich in einem politisch schlechten Jahr wie diesem leichtfertig verbrennen.
Das Resultat: Hinter vorgehaltener Hand spekulieren die Strategen der Republikaner bereits über den Verlust von mehr als 20 Sitzen im Repräsentantenhaus und bis zu sechs Sitzen im Senat. Damit wäre das endgültige Ende der republikanischen Revolution besiegelt, die 1994 mit einem Bahn brechenden Sieg bei den Kongresswahlen eingeläutet worden war. Der Konservatismus steckt in den USA in der Krise, keine Frage. Die Helden der Revolution (wie Newt Gingrich, Tom „The Hammer“ DeLay und George W. Bush) sind alt und müde geworden. Das ideologische Feuer der vergangenen Jahre ist verflogen. Träte nicht der moderate John McCain für die GOP an, sondern ein konservativerer Kandidat, dann könnten wir schon jetzt den Sieg der Demokraten im November ausrufen. So bleibt es zumindest auf Präsidentschaftsebene spannend.
Glaubt man George Stephanopoulos, dem ehemaligen Wahlkampfhelfer von Bill Clinton und derzeitigen Moderator bei ABC News, dann ist das Rennen um die demokratische Nominierung vorbei. Gestern sagte er auf seinem Heimatsender kurz und trocken: „The nomination fight is over!“. Auch wenn sich Hillary Clinton demonstrativ optimistisch gibt („I am in it until there is a nominee“), so erhöht der Ausgang der Vorwahlen in Indiana und North Carolina den Druck enorm, aus dem Rennen auszusteigen. Um die Dynamik des Vorwahlkampfes nachhaltig zu ändern, hätte sie in Indiana deutlich gewinnen und in North Carolina (zumindest) knapp verlieren müssen. Das war nicht der Fall. Sicher: Es ist noch zu früh, einen endgültigen Abgesang auf Hillary Clinton anzustimmen. Deutlich wird aber, dass sie drei große Probleme hat, die sich kaum überwinden lassen.
1.) Geld
Wie gestern bekannt wurde, hat Hillary Clinton im Laufe des Aprils mehr als 6 Millionen Dollar aus ihrem eigenen Vermögen in die Kampagne investiert. Das macht insgesamt schon mehr $11 Millionen, die Hillary und Bill in die Familienwahlkampfkasse geschossen haben. Clintons Kampagne wandelt finanziell am Abgrund. Ihr Online-Fundraising hatte nach dem Sieg in Pennsylvania zwar zugelegt, ähnliches ist aber nach dem durchschnittlichen Abschneiden am Dienstag nicht zu erwarten. Clinton hat ihre Geldgeber in den vergangenen Monaten bis auf den letzten Dollar ausgequetscht, ohne die Dynamik des Rennens nachhaltig zu ändern. Das desillusioniert ihre finanziellen Unterstützer.
2.) Mathematik
Hillary Clinton kann es drehen und wenden, wie sie will. Die Mathematik spricht gegen sie. Obama liegt nach Rechnungen der New York Times mit 168 Delegiertenstimmen vorne. Selbst wenn die Delegierten aus Florida und Michigan auf dem Parteitag gezählt werden würden, wird sie nicht mehr an Barack Obama vorbeiziehen können. Das akzeptieren inzwischen auch engere Mitarbeiter von Hillary Clinton hinter vorgehaltener Hand.
3.) Superdelegierte
Clintons einzige Chance sind deshalb die Superdelegierten, die sich qua Amt unabhängig vom Wählervotum für einen der beiden Kandidaten entscheiden dürfen. Hillary betreibt intensives Parteiestablishment-Lobbying. Gestern traf sie sich in Washington mit bisher unentschiedenen Superdelegierten, um sie davon zu überzeugen, nicht ins Obama-Lager zu wechseln. Sie konnte aber nicht verhindern, dass einige gewichtige Parteigranden ihre Loyalität zu Hillary Clinton aufkündigten. Unter anderem George McGovern, ehemaliger Präsidentschaftskandidat der Demokraten 1972, sowie der Vorsitzende der Demokratischen Partei in North Carolina, Jerry Meek. Wir werden in den nächsten Tagen sehen, dass sich immer mehr Superdelegierte in Richtung Obama bewegen werden.
Hillary Clinton begann ihre Kampagne mit einem selbstbewussten „I´m In To Win!“. Nun wird es wohl eher heißen: „I am To Quit“.
In den ersten 24 Stunden nach ihrem Vorwahlsieg in Pennsylvania hat Hillary Clinton mehr als 10 Millionen Dollar an Spenden über das Internet eingenommen. Das ist Rekord für die Senatorin. Direkt nach ihren Erfolgen am Super Tuesday und den Vorwahlen in Texas und Ohio hatte sie lediglich zwischen drei und vier Millionen Cash generieren können. Ermutigend für Clinton: Sie war in der Lage, ihre Spenderbasis substantiell zu erweitern, indem sie allein gestern über 50.000 neue (Klein-)Spender über das Internet für sich gewann. Hilfreich war sicherlich, dass sie während ihrer Siegerrede gestern in Philadelphia explizit zum Besuch ihrer Fundraising-Website aufgerufen hatte.
Hillary Clinton kann frisches Geld sehr gut gebrauchen. In den vergangenen Tagen konnte man immer öfter lesen, dass ihre Kampagne hoch verschuldet ist. In der Tat startete sie in den April mit $800,000 im Minus und hat weiterhin Außenstände von knapp $10 Mio., u.a. $4,5 Mio. bei der Firma ihres ehemaligen Chefstrategen Mark Penn (Penn Schoen Berland and Associates), $528.000 bei ihrer Medienberaterin Mandy Grunwald und $956.000 bei ihrer Direct-Mail-Firma MSHC Partners.
Auch die nächsten Vorwahlkämpfe in Indiana, North Carolina und Kentucky werden Unsummen von Geld verschlingen. Allein in Indiana müssen Clinton und Obama in sechs großen TV-Märkten Spots schalten, einer davon ist der teure Fernsehmarkt in Chicago, von dem aus man große Teile der Wähler im Hoosier State erreicht.
Geld wird in den USA als die Muttermilch der Politik bezeichnet. Wie aber die Erfolge der unterfinanzierten John McCain und Hillary Clinton gezeigt haben, ist Geld nicht alles. Obama investierte in Pennsylvania extrem viele Ressourcen. Nach Angaben der Campaign Media Analysis Group (CMAG) gab er allein doppelt so viel Geld für TV-Spots aus wie Clinton ($10 Mio. zu $5 Mio.), nur um von ihr mit 10 Prozentpunkten Abstand geschlagen zu werden.
Politische Junkies können sich schon einmal den 6. Mai rot im Kalender anstreichen. Dann findet die nächste Entscheidungswahl in Indiana statt. Gewinnt Obama dort, dann hat er die Chance, Clintons Momentum nachhaltig zu stoppen. Falls aber Hillary den Staat für sich entscheidet, werden die Zweifel an Barack Obamas Kandidatur noch größer und lauter. „Can he close the deal?“ Wir sind gespannt.
Keine Frage: Das war ein wichtiger Sieg für Hillary Clinton in Pennsylvania, wieder einmal ein stabiler Rettungsanker zur richtigen Zeit. Deutlich verwies sie Barack Obama in die Schranken, mit 10 Prozentpunkten Vorsprung (55% zu 45%). Einmal mehr strafte sie ihre Gegner Lügen, die ihr den vorzeitigen Ausstieg aus dem Rennen um die demokratische Nominierung nahe gelegt hatten. Barack Obama kann zwar erhobenen Hauptes in die nächsten Vorwahlen gehen, weil er es in den vergangenen sechs Wochen geschafft hat, den Abstand auf Hillary Clinton von über 20 Prozent auf zehn Punkte zu verkürzen. Doch insgeheim hatte sein Team sicherlich auf einen knapperen Ausgang der Vorwahlen gehofft. Ein Blick auf die Daten der Nachwahlbefragung zeigt, wie und warum Hillary Clinton gewonnen hat.
Die Nachwahlanalyse
Die Nachwahlbefragungen zeigen, dass Hillary Clinton ihre Stammklientel extrem gut mobilisieren konnte. Die Stimmen der weiblichen Wähler gewann sie mit 12 Prozentpunkten Vorsprung, weiße Frauen sogar mit 28 Prozent Abstand. Sie hatte ebenso Vorteile bei den unteren Einkommensschichten bis $50.000 Jahresgehalt (+10%) wie auch bei Menschen mit niedrigem Bildungsabschluss (+28%). Senioren und Katholiken gewann sie mit deutlichem Abstand. Entscheidend war auch ihr gutes Abschneiden bei Wählern, die das Thema Wirtschaft und Arbeitsplätze ganz oben auf ihrer Agenda hatten. Hier siegte Hillary Clinton mit 12 Prozentpunkten vor Barack Obama. In Zeiten der Wirtschaftskrise konnte Clinton sich in Pennsylvania also als die kompetentere Problemlöserin etablieren. Diese These wird von Wahlergebnissen aus den ehemaligen Stahlarbeiterregionen des Nordostens untermauert. In diesen, vom Strukturwandel besonders hart betroffenen Gegenden gewann Clinton haushohe Mehrheiten, wie z.B. in den Bezirken Luzerne und Lackawanna, die sie mit knapp 50 Prozentpunkten Vorsprung für sich entscheiden konnte.
Barack Obama hatte seine Hochburgen hingegen in Philadelphia und dessen Vororten sowie in den College-Städten des Keystone State. An dieser regionalen Verteilung lässt sich auch die Struktur der Obama-Wähler deutlich machen. Er schafft es, eine bunte Koalition aus schwarzen Wählern in den Innenstädten, aus gut situierten Bewohnern der Vorstädte und jungen Collegestudenten zu formen. Sein Problem tritt aber deutlich zu Tage: Auch nach vielen Monaten des Vorwahlkampfes schafft er es nicht, entscheidend in das Wählerreservoir Hillary Clintons einzudringen.
Wie geht es weiter?
Hillary Clinton wird das Momentum dieses Sieges nutzen, um massiv auf die Superdelegierten einzuwirken, also auf das Parteiestablishment, das aller Wahrscheinlichkeit nach am Ende der Vorwahlsaison über Sieg und Niederlage entscheiden wird. Das Establishment-Lobbying ist lebensnotwendig für Clinton, denn auch mit ihrem Sieg in Pennsylvania hat sie es nicht geschafft, den Vorsprung Obamas bei den Delegiertenstimmen oder den absoluten Wählerstimmen entscheidend zu verkürzen. Ihr Argument wird deshalb ein psychologisches sein: „Schaut nicht nur auf die schnöde Mathematik des Delegiertenrennens! Wie dieser Sieg zeigt, gibt es massive Zweifel an Obama bei einem Großteil der demokratischen Wählerschaft. Er kann den Sack nicht zumachen („Why can´t he close the deal?“); er kann die bevölkerungsreichen Staaten nicht gewinnen, die wichtig sind für einen demokratischen Sieg im November. Obama erscheint zu elitär, nicht „in touch“ mit der Basis der Demokraten. Ich dagegen bin die wahre Ombudsfrau der kleinen Leute, unserer Kernklientel.“
Ob diese Argumentation ziehen wird, ist fraglich. Hillary Clinton ist faktisch pleite. Sie braucht sehr viel Geld und das schnell (deshalb auch ihr expliziter Hinweis auf ihre Fundraising-Website während ihrer Siegesfeier gestern Abend). Am 6. Mai stehen die nächsten Vorwahlen in Indiana und North Carolina an. Schon jetzt haben Mitarbeiter aus Hillarys Team zu verstehen gegeben, dass ein Sieg in Indiana für sie Pflicht ist. Die nächste Wasserscheide im Kampf um die Nominierung ist also in Sicht. Wir werden sehen, ob sie auch diese Hürde nimmt. Eines ist gewiss: Diese Frau hat viele Leben!
Hier die Siegesrede von Hillary Clinton gestern Nacht in Philadelphia:
Am Freitag hielt der Techpresident-Blogger Micah L. Sifry zum Ausklang der Politics Web 2.0-Konferenz in London einen Vortrag über die Rolle von Web 2.0 im US-Wahlkampf: Die Netzwerke sind die Revolution, lautet sein Credo, dass sich an einer simplen Frage festmachen lässt. Was ist mächtiger, eine E-Mail-Liste mit einer Million Adressen oder ein Netzwerk von 1000 Bloggern? Anhand der drei Punkte Botschaft, Basis-Mobilisierung und Fundraising zeigte Micah L. Sifry, in welche Richtung die Zukunft weist:
1. Die Botschaft können die Wähler selbst durchaus besser vermitteln als die Kampagnen-Zentrale. Allein die YouTube–Videos Vote Different (5 Millionen Zuschauer), Yes We Can (7 Millionen Zuschauer) und Hillary and the Band (410.000 Zuschauer) haben enorme Aufmerksamkeit erreicht. Phil de Vellis, der Produzent des „Vote Different“-Videos sagte einmal in der Huffington Post, dass er das Video konzipiert hat, um zu zeigen, wie ein einzelner Bürger den Wahlkampf beeinflussen kann.
2. Die Mobilisierung von Freiwilligen geht von den Grassroots-Netzwerken selbst aus. So hatte Joe Antony mit MySpace for Obama die Massen aufgerufen. Farouk Olu Aregbe aktivierte One Million Strong for Barack bei Facebook. Websites wie Meetup.com und eventful.com helfen tausende Menschen vor Ort zu mobilisieren.
3. Nicht zuletzt spiegelt sich die Grassroots-Aktivität und das Netzwerken auch in der Fundraising-Struktur Barack Obamas wider. Er spricht nicht die großen Geldgeber an, sondern den “kleinen Mann”, dessen 20$-Spenden im Gegensatz zu Großspenden auch mehrfach eingehen dürfen. Auch die Grassroots-Organisation MoveOn.org unterstützte Obama, indem sie ihr Netzwerk zum Fundraising aktivierte.
Die Lektion lautet also: Netzwerke sind einflussreicher als E-Mail-Listen.
Die Rolle des Rockstars (PDF) hatte im US-Wahlkampf eigentlich schon Barack Obama besetzt, doch an diesem Abend war Hillary Clinton der Star. Mit Bill und Chelsea betrat sie die Bühne der legendären Radio City Music Hall in New York. Elton John, der bereits zu Bill Clintons Amtszeit bei einem Staatsbankett im Weißen Haus sang, gab ein Benefizkonzert
für die Präsidentschaftskandidatin. Bereits binnen einer Stunde waren alle 6000 Karten ausverkauft: 125 Dollar für die billigsten Plätze oben im Rang, 2300 Dollar (die gesetzliche Höchstgrenze für Spenden) fürs Parkett. Mit den Worten “I’m still standing” begrüßte Hillary Clinton ihre Unterstützer.
Elton John sprach sich für Hillary aus, die sich am besten von allen für das Präsidentenamt eigne, und wunderte sich über die vielen frauenfeindlichen Äußerungen im Wahlkampf: “Zur Hölle mit ihnen.” “Ich liebe Dich Hillary.”
Der Erlös von 2,5 Mio $ kann sich sehen lassen. Doch dürfte er nur vorübergehend über die chronische Finanzschwäche der Clinton-Kampagne hinweghelfen.
Auf Clintons Webseite geht das Fundraising bereits in eine neue Runde: „Close the Gap“ heißt es dort, denn ihr Gegner gibt derzeit 2,2 Mio $ pro Woche für Werbung in Pennsylvania aus.
John McCain gilt als einer der Architekten der komplizierten Wahlkampffinanzierung in den USA. Deshalb steht er immer unter besonderer Beobachtung, wenn es um seine eigenen Finanzen geht. An dieser Front droht ihm jetzt Ungemach.
Ein Blick zurück: Als McCains Kampagne im Sommer und Herbst letzten Jahres in Schwierigkeiten geriet, stockte auch sein Fundraising. Die Spender blieben aus, die Kosten für seine aufwändige Wahlkampforganisation wuchsen ihm über den Kopf. In einem coupe de grace musste er sich schließlich von den vier Top-Beratern trennen, die ihn allein in den ersten sechs Monaten des Jahres 2007 über 400.000 Dollar gekostet hatten. In 20 von 22 Vorwahlstaaten mussten Mitarbeiter entlassen und Büros geschlossen werden.
An diesem Tiefpunkt angelangt, beantragte McCain die öffentliche Finanzierung seines Wahlkampfes. Kandidaten können in den USA Gelder aus einem öffentlichen Fond für ihre Kampagne bekommen, die in Form von sogenannten matching funds ausgezahlt werden. Die öffentliche Hand stockt dann jede Spende mit maximal 250 Dollar auf. Das ist lukrativ. Das quid pro quo ist jedoch, dass sich die Bewerber im Zeitraum der Vorwahlen einem Ausgabenlimit unterwerfen müssen, das derzeit bei 54 Millionen Dollar liegt.
John McCains Problem ist folgendes: Seine Ausgaben liegen mittlerweile bei mehr als 58 Millionen Dollar. Damit hätte er die Obergrenze gerissen. Seine Argumentation ist: Er hatte die öffentliche Finanzierung zwar beantragt, nahm sie dann aber nach den ersten guten Vorwahlergebnissen in Iowa und New Hampshire nicht in Anspruch. Kein öffentliches Geld ist also bisher an ihn geflossen. So weit, so gut. Der Haken ist jedoch, dass er im Winter 2007 einen Bankkredit über 4 Millionen Dollar aufgenommen hatte, für den er als Deckung die öffentliche Finanzierung angab. Somit benutzte er die Option der matching funds indirekt für seine finanzielle Gesundung.
Demokratische Blogger haben jetzt eine offizielle Beschwerde bei der zuständigen Behörde, der Federal Election Commission (FEC), eingereicht. Ob sie von Erfolg gekrönt ist, bleibt offen. Vier von sechs Posten sind zur Zeit bei der FEC nicht besetzt. Der Kongress kann sich nicht auf die Besetzung der Stellen einigen, die in der Regel nach Parteiproporz vergeben werden. Die Konsequenz: Die FEC bleibt wahrscheinlich bis nach der Wahl handlungsunfähig. McCain scheint also vorerst aus dem Schneider zu sein.
Um Geld für ihren Kandidaten zu generieren, nutzten die User nicht nur E-Mails, Blogs und eigene Webseiten, sondern wurden von der Kampagne explizit aufgefordert, Hauspartys und Barbecues zu organisieren, auf denen sie buchstäblich den Hut für Obama herumwandern ließen. Geschickt verbindet die Kampagne damit Online- und Offline-Aktivitäten.
